|
Der Autor dieser Homepage betreibt diese unter
anderem zum Thema Slowakei, Informationen,
Tourismus, Urlaub und Gastronomie, Immobilien sowie weitere für angrenzende
Gebiete
relevante Informationen, auf der gewerbliche und private Anbieter oder Interessenten (im folgenden
Kunden genannt)
Angebote, Gesuche und Werbung veröffentlichen können
Der Autor dieser Homepage tritt nicht als Reiseveranstalter, Verkäufer
oder Käufer auf. Verträge werden
durch den Nutzer der werbenden Informationen lediglich mit den inserierenden Firmen und / oder
deren Partnern abgeschlossen.
Gegenstand des Vertrages (Leistung des Anbieters) sind die vom werbenden Kunden in Auftrag
gegebenen Inserate, Banner und Text - Links (im Folgenden Inserate genannt) und deren Veröffentlichung. Hierzu gilt
Folgendes:
1. Inhalt der Inserate
a) Die durch den werbenden Kunden übermittelten Daten (Bilder und Texte) werden
nach den
technischen Gegebenheiten übernommen. Für Inhalt und Richtigkeit der übergebenen Daten ist
ausschließlich der Kunde
verantwortlich. Der Autor dieser Homepage ist nicht verpflichtet,
die zur Verfügung gestellten Daten sachlich und inhaltlich zu
prüfen. Daten, deren Veröffentlichung
auf der vertragsgegenständlichen Homepage gegen ein Gesetz verstoßen würden,
werden
nicht verarbeitet, wenn seitens des Autors dieser Homepage dieser Umstand erkannt wird.
Hiermit ist keine Pflicht gegenüber dem
Kunden verbunden, die zur Verfügung gestellten Daten auf
eventuelle Rechtswidrigkeit hin zu überprüfen. Der Autor dieser
Homepage gibt Kundendaten
nicht an Dritte weiter.
b) Der Anbieter kann eine soweit technisch möglich unbegrenzte Anzahl
von Inseraten einstellen.
Die dazu an den Autor dieser Homepage übermittelten Daten werden zum nächstmöglichen
Zeitpunkt
eingestellt. Gleiches gilt für die vom Kunden veranlasste vorzeitige Löschung eines Inserates.
Es ist ausdrücklich nicht
Vertragspflicht, die vom Kunden übersandten Daten
für die Verwendung auf der Homepage aufzubereiten.
c) Die vom Kunden
übermittelten Inserate werden in den mit dem Kunden vereinbarten Bereich
veröffentlicht.
2. Setzen von Links :
d)
Soweit der Kunde bereits eine eigene Homepage bzw. Internetadresse (URL=Unified Recource Locator)
besitzt, besteht die
Möglichkeit einen kostenpflichtigen Link von dieser Internetadresse in seinem Inserat
zu der URL des Kunden zu setzen,
d.h. der Nutzer kann durch Anklicken dieser Adresse im Inserat auf die Homepage des Inserenten gelangen, auch wenn diese nicht
durch den Autor dieser Homepage
gespeichert und verwaltet wird. Die vertragliche Leistung besteht insoweit ausschliesslich
im
Setzen des Links; die Abrufbarkeit der so genannten URL zu gewährleisten ist nicht Vertragspflicht des
Anbieters. Das
Setzen von Links zu Seiten, die den Interessen des Autors dieser Homepage
entgegenstehen, kann abgelehnt werden. Es
erfolgt kein Setzen von Links zu Seiten mit erkennbarem
rechtswidrigen Inhalt.
3 . Zugesicherte Eigenschaften
a)
Der Autor dieser Homepage sichert für keine seiner vertraglichen Leistungen besondere Eigenschaften
(z.B. Werbewirksamkeit,
Umsatz- und Gewinnverbesserung) zu.
b) Der Autor dieser Homepage hat die Homepage mit allen enthaltenen Informationen und
Links auf dem
Server eines externen Webhosting-Providers gespeichert und hält diese dort abrufbereit. Bei Störungen
wird sich
der Autor dieser Homepage unverzüglich nach Feststellung an den Provider wenden und um
Beseitigung bemüht sein. Der Autor dieser Homepage
schuldet nicht die Übermittlung der Informationen
an den abrufenden Nutzer; dies ist ausschliesslich Sache des durch den
inserierenden Anbieter
beanspruchten Netzbetreibers.
4 . Ausführungsfrist
Die übernommenen Leistungen führt
der Autor dieser Homepage zum nächstmöglichen Termin ab
Datum der Auftragsstellung und Vorliegen aller vom Kunden benötigter
Daten aus. Es gilt keine
Vereinbarung von Fristen.
5. Haftung
a) Für etwaige Schäden haftet der Autor dieser
Homepage für sich und seine Erfüllungsgehilfen -
gleich aus welchem Rechtsgrund einschliesslich unerlaubter Handlung -
nur,
falls der Autor dieser Homepage eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) schuldhaft in einer
den Vertragszweck
gefährdenden Weise verletzt oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder
Vorsatz des Autors dieser Homepage zurückzuführen
ist. Die vorstehend genannte
Haftungsbeschränkung gilt nicht beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften und einer Haftung
des
Autors dieser Homepage nach dem Produkt - Haftungsgesetzt.
b) Für den Inhalt der mit Hilfe der vom Autoren dieser Homepage
gesetzten anwählbaren URL ist ausschliesslich der Kunde verantwortlich. Soweit der Autor dieser Homepage eine Haftung
gegenüber
einem Dritten auf Grund der Verlinkung zu einem in irgendeiner Form rechtswidrigen Inhalt treffen sollte,
ist der
verantwortliche Kunde verpflichtet, den Autor dieser Homepage von allen hieraus resultierenden
Schäden freizustellen.
6.
Rechnungsstellung / Preisänderung
a) Die Vergütung der Leistung von Kommunikation - Service wird mit Rechnungsstellung für
die Vertragslaufzeit bzw. für den jeweiligen Verlängerungszeitraum vorschüssig zur Zahlung fällig.
b) Es gelten die
jeweiligen für den Vertragszeitraum vorab vereinbarten Preise von Kommunikation - Service.
c) Zahlungsverzug /
Sperre / Löschen von Inhalten
Im Falle eines Zahlungsverzuges wird Kommunikation - Service die vertragliche Leistung
einstellen bzw. nicht leisten, bis der Zahlungseingang erfolgt ist.
7. Löschung von Inhalten
Der Autor dieser
Homepage ist berechtigt, durch den Kunden eingebrachte Inhalte, die keine Angebote
im Sinne dieses Klauselwerkes darstellen, die
nicht oder nicht mehr verfügbar sind oder die gegen ein
Gesetz oder die guten Sitten verstoßen ganz oder teilweise
zu entfernen.
Der Kunde wird vom Autor dieser Homepage über die erfolgte Löschung informiert.
Ein Anspruch auf Gegenleistung
besteht nicht.
8. Verlängerung der Vertragslaufzeit
Die Vertragslaufzeit wird vorab vereinbart. Es erfolgt keine
automatische Verlängerung.
9. Mehrfachplatzierung
Der Autor dieser Homepage ist berechtigt, aber nicht verpflichtet,
die vom Kunden eingestellten
Inserate auch über andere Websites erreichbar zu machen.
10 . Sonstige
Bestimmungen
a) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dieses gilt auch für einen Verzicht auf
diese Schrifterfordernis.
b) Gerichtsstand ist Helmstedt, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des § 38 ZPO ist.
C) Im
übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Stand 01.01. 2020
|
