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Kommunikation - Service betreibt Internet - Plattformen rund um das Thema Slowakei, Informationen,
Tourismus, Urlaub und Gastronomie, Immobilien sowie weitere für angrenzende Gebiete relevante
Informationen, auf der gewerbliche und private Anbieter oder Interessenten (im folgenden Kunden genannt) Angebote, Gesuche und Werbung veröffentlichen können
Kommunikation - Service tritt nicht als Reiseveranstalter, Verkäufer oder Käufer auf. Verträge werden lediglich mit den inserierenden Firmen und / oder deren Partnern abgeschlossen.
Gegenstand des Vertrages (Leistung des Anbieters) sind die vom Kunden in Auftrag gegebenen Inserate,
Banner und Text - Links (im Folgenden Inserate genannt) und deren Veröffentlichung. Hierzu gilt Folgendes:
1. Inhalt der Inserate
a) Die durch den Kunden übermittelten Daten (Bilder und Texte) werden nach technischen Gegebenheiten in das
Inserat übernommen. Chiffre - Anzeigen werden nicht veröffentlicht. Für Inhalt und Richtigkeit der übergebenen
Daten ist ausschliesslich der Kunde verantwortlich. Kommunikation - Service ist nicht verpflichtet, die zur
Verfügung gestellten Daten sachlich und inhaltlich zu prüfen. Daten, deren Veröffentlichung auf der vertragsgegenständlichen Homepage gegen ein Gesetz verstossen würden, werden nicht verarbeitet, wenn
seitens Kommunikation - Service dieser Umstand erkannt wird. Hiermit ist keine Pflicht gegenüber dem Kunden
verbunden, die zur Verfügung gestellten Daten auf eventuelle Rechtswidrigkeit hin zu überprüfen. Kommunikation - Service gibt Kundendaten nicht an Dritte weiter.
b) Der Anbieter kann eine soweit technisch möglich unbegrenzte Anzahl von Inseraten einstellen. Die dazu an
Kommunikation - Service übermittelten Daten werden zum nächstmöglichen Zeitpunkt eingestellt. Gleiches gilt
für die vom Kunden veranlasste vorzeitige Löschung eines Inserates. Es ist ausdrücklich nicht Vertragspflicht, die vom Kunden übersandten Daten aufwendig für die Verwendung auf der Homepage aufzubereiten.
c) Die vom Kunden übermittelten Inserate werden unter der vom Kunden festgelegten Bereich veröffentlicht.
2. Setzen von Links :
d) Soweit der Kunde bereits eine eigene Homepage bzw. Internetadresse (URL=Unified Recource Locator)
besitzt, besteht die Möglichkeit einen kostenpflichtigen Link von dieser Internetadresse in seinem Inserat zu
der URL des Kunden zu setzen, d.h. der Nutzer kann durch Anklicken dieser Adresse im Inserat auf die Homepage des Inserenten gelangen, auch wenn diese nicht durch Kommunikation - Service gespeichert und
verwaltet wird. Die vertragliche Leistung besteht insoweit ausschliesslich im fachgerechten Setzen des Links; die
Abrufbarkeit der so genannten URL zu gewährleisten ist nicht Vertragspflicht des Anbieters. Das Setzen von
Links zu Seiten, die den kommerziellen Interessen von Kommunikation - Service entgegenstehen, kann abgelehnt werden. Es erfolgt kein Setzen von Links zu Seiten mit erkennbarem rechtswidrigen Inhalt.
3 . Zugesicherte Eigenschaften
a) Kommunikation - Service sichert für keine seiner vertraglichen Leistungen besondere Eigenschaften (z.B.
Werbewirksamkeit, Umsatz- und Gewinnverbesserung) zu.
b) Kommunikation - Service hat die Homepage mit allen enthaltenen Informationen und Links auf dem Server
eines externen Webhosting-Providers gespeichert und hält diese dort abrufbereit. Bei Störungen wird sich
Kommunikation - Service unverzüglich nach Feststellung an den Provider wenden und um Beseitigung bemüht
sein. Kommunikation - Service schuldet nicht die Übermittlung der Informationen an den abrufenden Nutzer;
dies ist ausschliesslich Sache des durch den inserierenden Anbieter beanspruchten Netzbetreibers.
4 . Ausführungsfrist
Die übernommenen Leistungen führt Kommunikation - Service zum nächstmöglichen Termin ab Datum der
Auftragsstellung und Vorliegen aller vom Kunden benötigter Daten aus. Es gilt keine Vereinbarung von Fristen.
5. Haftung
a) Für etwaige Schäden haftet Kommunikation - Service für sich und seine Erfüllungsgehilfen - gleich aus welchem Rechtsgrund einschliesslich unerlaubter Handlung - nur, falls Kommunikation - Service eine
vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt
oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Kommunikation - Service zurückzuführen ist. Die
vorstehend genannte Haftungsbeschränkung gilt nicht beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften und einer Haftung von Kommunikation - Service nach dem Produkt - Haftungsgesetzt.
b) Für den Inhalt der mit Hilfe des von Kommunikation - Service gesetzten anwählbaren URL ist ausschliesslich
der Kunde verantwortlich. Soweit Kommunikation - Service eine Haftung gegenüber einem Dritten auf Grund der
Verlinkung zu einem in irgendeiner Form rechtswidrigen Inhalt treffen sollte, ist der verantwortliche Kunde verpflichtet, Kommunication von allen hieraus resultierenden Schäden freizustellen.
6. Rechnungsstellung / Preisänderung
a) Die Vergütung der Leistung von Kommunikation - Service wird mit Rechnungsstellung für die Vertragslaufzeit
bzw. für den jeweiligen Verlängerungszeitraum vorschüssig zur Zahlung fällig.
b) Es gelten die jeweiligen für den Vertragszeitraum vorab vereinbarten Preise von Kommunikation - Service.
c) Zahlungsverzug / Sperre / Löschen von Inhalten
Im Falle eines Zahlungsverzuges wird Kommunikation - Service die vertragliche Leistung einstellen bzw. nicht
leisten, bis der Zahlungseingang erfolgt ist.
7. Löschung von Inhalten
Kommunikation - Service ist berechtigt, durch den Kunden eingebrachte Inhalte, die keine Angebote im Sinne
dieses Klauselwerkes darstellen, die nicht oder nicht mehr verfügbar sind oder die gegen ein Gesetz oder die
guten Sitten verstossen ganz oder teilweise zu entfernen. Der Kunde wird von Kommunikation - Service über die erfolgte Löschung informiert. Ein Anspruch auf Gegenleistung besteht nicht.
8. Verlängerung der Vertragslaufzeit
Die Vertragslaufzeit wird vorab vereinbart. Es erfolgt keine automatische Verlängerung.
9. Mehrfachplatzierung
Kommunikation - Service ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die vom Kunden eingestellten Inserate auch über
andere Websites erreichbar zu machen.
10 . Sonstige Bestimmungen
a) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dieses gilt auch für einen Verzicht auf diese Schrifterfordernis.
b) Gerichtsstand ist Helmstedt, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des § 38 ZPO ist.
C) Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Stand 01.12. 2009
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